Gastbeitrag Norbert Krammer / VertretungsNetz Die überraschende kleine Novelle beim Sozialhilfe-Grundsatzgesetz könnte einige besonders schmerzhafte Auswirkungen der bisherigen Regelung beseitigen oder zumindest mildern. Leider bleibt die im Ergebnis mutlose Novelle sogar bei den angekündigten Verbesserungen auf halbem Weg stecken und verpflichtet die Länder nicht zur Umsetzung der Änderungen. Neben den angekündigten positiven Aspekten bleibt viel […]
Sozialhilfe wird immer problematischer
Gastbeitrag Norbert Krammer / VertretungsNetz Beim Sozialhilfesystem bleiben viele der durch das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz (SH-GG) verstärkten oder sogar hervorgerufenen Problemfelder bestehen, auch wenn jetzt eine Reform des SH-GG vor der Tür steht. Noch bevor die aktuelle Novelle diskutiert werden kann, muss nochmals auf einige wichtige Schwierigkeiten und Lücken hingewiesen werden. Im aktuellen Beitrag Sozialhilfe wird immer problematischer […]
Die im Dunkeln sieht man nicht…
Die Armutskonferenz hat unter dem Titel „Die im Dunkeln sieht man nicht..“ eine Erhebung gemacht, die den Auswirkungen der neu eingeführten „Sozialhilfe“ nachgeht – dort, wo der Beobachtungszeitraum bisher am längsten ist: in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg. Es zeigt sich: Die Folgen für Menschen mit Behinderungen, Wohnen, Frauen in Not, Gesundheit, Kinder und Familien […]
Mickrige Sozialhilfe-Richtsätze in der Inflationsfalle
Gastbeitrag Norbert Krammer / VertretungsNetz Die Richtsätze des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes liegen unter den vorher in der Mindestsicherung schon knapp bemessenen Berechnungen. Beibehalten wurde mit dem ASVG-Ausgleichszulagenrichtsatz die Berechnungsbasis. In den Landesgesetzen (als Ausführungsgesetze) wurden die Vorgaben mit verringerten Leistungen auch umgesetzt: In einer Haushaltsgemeinschaft erhalten erwachsene Personen um fünf Prozent weniger, die dritte Person muss sogar […]
Baustelle Sozialhilfe: zu viele Notlagen für überfordertes System
Beitrag Norbert Krammer/VertretungsNetz Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz der alten türkis-blauen Regierung bleibt bei der Armutsbekämpfung großteils ungeeignet. Gerade in Zeiten der Covid-Pandemie ist der hier aufgebaute zusätzliche Druck auf Menschen in materiellen Notlagen unakzeptabel. Zum Beispiel wird Wohnen unzureichend abgesichert, gemeinsames Wohnen sogar „bestraft“ (geringere Richtsätze), die Sonderzahlungen von Pensionsleistung oder Arbeitseinkommen werden einbehalten und die Beträge […]
Neukonzeption des Zweiten Sozialen Netzes dringend nötig
Gastbeitrag Norbert Krammer / VertretungsNetz Hilfe muss unbürokratisch sein, damit sie wirkt. Die „reformierte“ Sozialhilfe mit ihren Ausführungsgesetzen erfüllt diese Funktion nicht. Das Zweite Soziale Netz verliert immer mehr seine wichtige Funktion im Wohlfahrtsstaat, Verelendung und verfestigte Armut zu verhindern. Eine grundlegende Reform, die eine Neukonzeption bedeutet, wird immer dringender. Zum Beitrag geht´s hier.
Pflege zu Hause: Lücken und fehlende Unterstützung
Gastbeitrag Norbert Krammer/VertretungsNetz Die Personen, die zu Hause von ihren Angehörigen dauerhaft gepflegt und unterstützt werden, bilden keine homogene Gruppe. Es sind ältere Menschen, die mehr Unterstützung benötigen und wo sich im Lauf der Jahre auch Pflegebedarf einstellt. Aber auch jüngere Menschen benötigen aufgrund von chronischen Erkrankungen oder Behinderungen Pflegeunterstützung. 12 Prozent der Menschen mit […]
Schwierige Wege zur Unterstützung: Armutsbekämpfung verkommt zum Hürdenlauf – Beispiel Salzburg
Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz zog endgültig einen Schlussstrich unter das System der bedarfsorientierten Mindestsicherung. Gastbeitrag Norbert Krammer/VertretungsNetz Menschen mit Beeinträchtigungen trifft die neue Gesetzeslage, die mittlerweile in fast allen Bundesländern durch Landes-Ausführungsgesetze umgesetzt wurde, besonders hart. An Hand von Beispielen aus der Vollzugspraxis des Salzburger Sozialunterstützungs-Gesetzes wird dies in diesem Artikel verdeutlicht.
380 Euro weniger Sozialhilfe für wohnungslose Menschen
Gastbeitrag Norbert Krammer/VertretungsNetz Das VertretungsNetz kritisiert das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, mit dem Notlagen verschärft werden, anstatt Armut zu bekämpfen. Für wohnungslose Menschen wird dies immer deutlicher spürbar. Der Zugang zur Sozialhilfe/Sozialunterstützung wird für diese Personengruppe oft schwieriger, die finanzielle Unterstützung fällt geringer aus oder kann gar nicht mehr erreicht werden. Warum das so ist, lesen Sie hier.
SOZIALHILFE: kürzen, reduzieren, sanktionieren. Pflegegeld reduziert Sozialhilfe von pflegenden Angehörigen
Gastbeitrag von Norbert Krammer/VertretungsNetz Die negativen Auswirkungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes werden immer deutlicher, immer spürbarer und daher ist der Reformbedarf immer größer. Das angekündigte Ziel einer Vereinheitlichung wurde ja deutlich verfehlt, die Regelungen sind in den Bundesländern auch unterschiedlich und so vermehren sich die Problemfelder. Für pflegende Angehörige mit Sozialhilfebezug gibt es in mehreren Bundesländern einen […]