Sozialhilfe und Menschenrechte: Fehlen gemeinsam Ziele?

Gastbeitrag von Norbert Krammer / VertretungsNetz

Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz ist durchzogen von Höchstgrenzen und Deckelungen der Leistungen. Damit werden statt Hilfe neue Probleme sichtbar. Der notwendige Bedarf wird nicht mehr abgedeckt und sichergestellt, sondern nur Unterstützung gewährt. Ein selbstbestimmtes Leben stößt damit schnell an die Grenzen. Mit dem Sachleistungsgebot werden auch die Zielsetzungen des Erwachsenenschutzgesetz unterlaufen. Neben den vielen Mängeln materieller Unterstützung werden systematische Unzulänglichkeiten immer deutlicher sichtbar. Eine kurze Analyse, die wichtige Fehler – auch mit konkreten Beispielen – sichtbar macht, lesen sie hier.

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