Beitrag von Heinz Schoibl
Das Thema der Leistbarkeit beschäftigt die Wohnpolitik (nicht nur) in Salzburg seit vielen Jahrzehnten. Nur kurz hat es in der unmittelbaren Nachkriegszeit (in den 50 – 70er Jahren) so ausgesehen, als könnte forcierter sozialer Wohnungsneubau dem Problem mangelnder Verfügbarkeit von günstigen Wohnungen Abhilfe schaffen. Bereits in dieser Blütezeit der Umsetzung des österreichischen Modells sozialer Wohnpolitik haben sich jedoch zentrale Denkfehler eingeschlichen. So wurden zum einen die bereit gestellten Wohnbauförderungsmittel zu hohen Anteilen in die Förderung von Wohneigentum gesteckt, ohne zum anderen dafür zu sorgen, dass die Sozialbindung von gefördertem Eigentum erhalten bleibt und geförderter Wohnraum nicht in private Verfügung entschwindet (nach dem Grundsatz: einmal sozial gefördert à immer an Sozialkriterien für Vergabe und Wohnpreis gebunden).
Diese Konstruktionsfehler des Modells des sozialen Wohnbaus haben – allem voran in Bundesländern wie Salzburg, Tirol und Vorarlberg – dazu geführt, dass der Gesamtbestand günstiger Mietwohnungen bescheiden geblieben ist. Als problematisch hat sich zudem erwiesen, dass bei einem großen Teil der seinerzeit geförderten Eigentumswohnungen die Sozialbindung inzwischen ausgelaufen ist. Nicht mehr selbst genütztes vormals gefördertes Wohneigentum kann dank liberaler wohn- und mietrechtlicher Rahmenbedingungen nach Gutdünken verkauft oder irregulär genützt werden. Zumal das Mietrecht Wohnungen, welche nach 1945 errichtet wurden, nur in Teilanwendung regelt, ist für diese Wohnungen auch keine adäquate Preisregelung in Kraft. Unzureichende Regelungen zum Schutz von Wohnungen sowie von Grund und Boden haben finanzkräftigen Körperschaften die Zugangstüren geöffnet und ihnen ermöglicht, sich in zunehmendem Ausmaß in den Wohnungsbestand einzukaufen.
In der nachstehenden Sammlung und Diskussion von aktuellen Besonderheiten der Wohnversorgung von Salzburger*innen nehme ich Bezug auf drei in den letzten Jahren vorgelegte Studien, die sich speziell mit Wohnkosten und der Frage der Leistbarkeit beschäftigen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um:
- Bacher/Tamesberger/ Stöger (2019), Die Wirkung des sozialen Wohnbaus in Österreich – ein Bundesländervergleich
- Atzinger/List (2020), Wohnkosten in Österreich
- Lüftenegger/Straßl/Gugg (2021), Analyse der Leistbarkeit von Wohnraum in der Stadt Salzburg